antinationales Aktionswochenende in Coburg vom 13.5.-16.5.

An Pfingsten steht leider wieder der Coburger-Convent an, zum Glück aber wie immer nicht unwidersprochen! Dieses Jahr beziehen sich die Proteste allerdings nicht ausschließlich auf die Burschis und deren völkische Veranstaltungen sondern räumen dem Rechtsruck, bzw. den immer offensichtlicher werdenden und weit verbreiteten nationalistischen Tendenzen, entsprechenden Platz ein. So beziehen sich diese auch auf die Kampagne “Nationalismus ist keine Alternative”.
Das Wochenende startet am Samstag mit einer Demonstration um 17:30 Uhr vom Bahnhofsvorplatz aus, am Sonntag soll es Vorträge geben und am Montag sind ab 21:00 Uhr Kundgebungen gegen den Fackelmarsch angemeldet.

Gegen den nationalistischen Flächenbrand!

weitere Infos zu den Protesten gibts hier: coburgerconvent.blogsport.de
oder hier facebook.com/StudentischeVerbindungenAuflosen

Nachtrag zum Deutschlandtag der Jungen Union

Nachtrag zum Deutschlandtag der Jungen Union in Coburg

rtzujt

Am ersten Dezemberwochenende trafen sich Vertreter_innen der Jugendorganisation von CDU und CSU um in ihren Identitätsgefühlen zu schwelgen und sich selbst in ihrem verwirrten Geiste zu bestärken. Innenmister Herrmann glänzte als Gastredner nicht nur mit dem Mantra der Begrenzung von Flüchtlingszahlen sondern auch mit Brettern wie „Deutschland muss sich nicht ändern das ist grober Unfug. Deutschland bleibt Deutschland.“
Die Söhne und Töchter des bayrischen Urvaters Seehofer, klatschten begeistert Beifall.
Montags, Kartoffelschaulaufen – und am Ende der Woche kann man wieder die brennenden Asylunterkünfte zusammen zählen; nein Deutschland muss sich definitiv nicht ändern in Deutschland ist alles in Ordnung. Deutsche Ordnung, eben.
Und wenn sich der Chef der Partei mit bekennenden Faschisten wie Orban trifft, ist das auch keinstenfalls problematisch oder kritikwürdig.

Deutschland bleibt Deutschland – doch genau das gilt es zu verhindern

Es ist Futter für den Fremdenhass wenn gewählte, etablierte Parteien ihre braune Polemik als gehaltvolle, legitime Argumentation innerhalb eines demokratischen Diskurs sehen und verwenden. Es ist verantwortungslos, in Anbetracht dessen, dass diese Vorgänge in zahlreichen anderen Ländern Europas gerade von statten gehen. Doch genau wenn nationalistische, menschenverachtende Werte und Prinzipien institutionalisiert werden, ist der Weg zum Faschismus nicht mehr weit.

“”aber wir müssen uns auch mit dieser fanatischen und intoleranten Ideologie auseinandersetzen”. Seien die Toleranten zulange duldsam gegenüber des Fanatismus, “dann kann der Tag kommen, wo fanatische Intolerante die Macht übernehmen und die Toleranten gar nichts mehr zu sagen haben”. So etwas wolle man nie wieder haben, sagte Joachim Herrmann mit Hinweis auf die deutsche Geschichte mit den leidvollen Erfahrungen des Nationalsozialismus.” (infranken.de)
Der Weg in eine konservativere, reaktionäre Gesellschaft kann nicht die Lösung sein um gegen fanatische Strömungen vorzugehen. Derlei Ansichten verschliesen die Augen vor der Möglichkeit, dass sich aus der eigenen Ideologie und Position Fanatismus entwickeln kann. Dass genau das aber der Fall ist zeigt sich aktuell in allen Ecken Deutschlands: brennenden Flüchtlingsunterkünfte und direkte Angriffe auf Menschen aufgrund deren Herkunft sind dabei nur die offensichtlichsten Beweise dafür, dass sich genau aus der Argumentation der CSU faschistische Handlungen und Denkweisen entwickeln können. Religöser und rassistischer Fanatismus ist mit einer freien und aufgeklärten Gesellschaft zu bekämpfen, eine solche steht grundsätzlich gegen fundamentalistische Ideologien, sowohl den “christlichen” der CSU als auch aller anderen Religonen. Die Idee einer solchen Gesellschaft, durch die Unterstellung “blinder Toleranz”, zu verunglimpfen dient dabei dann letztlich nur dazu das eigene Handeln und Denken zu legitimieren.

Es gibt keine deutsche Zukunft, denn das was ihr mit deutsch identifiziert widerspricht der Bedeutung der Wortes Zukunft!

Samstags in Coburg – die AfD in Aufregung

Am Samstag (31.10.2015) hat die AfD “Kreisverband Kronach-Coburg” einen Infostand unter dem Motto “Asylchaos stoppen” in in der coburger Innenstadt veranstaltet. “Kreisverband Kronach-Coburg” in Anführungsstrichen, denn ohne die extra aus Sonneberg angereisten AfDler wäre der Stand ziemlich leer gewesen.

Dieser lief für die Rechtspopulisten anders als erhofft.

Kurz nach dem Aufbau, tauchten ca.10 Antirassist_innen auf, stellten sich vor den Infostand und zeigten sowohl der AfD, als auch den Marktbesucher_innen deutlich, was sie von der rassistischen Hetze der AfD halten.
Nach Beendigung dieser Störaktion schien die AfD dennoch keine Ruhe gehabt zu haben, laut ihrer eigenen Aussage auf Facebook störten auch weiterhin Einzelpersonen den Stand, deutlich gestört haben sich dei Afdler offensichtlich besonders an Kreidemalereien rund um ihren Stand, unter anderem: “Refugees Welcome”

Inhaltlich zeigte die AfD genau das was von ihnen zu erwarten war: Rechtspopulismus in Reinstform. Von “Angst alleine als Frau abends auf die Staße zu gehen” über “Warum bleiben die jungen Männer nicht Zuhause um ihr Land wieder aufzubauen” bis hin zu “Wenn die Flüchtlinge uns destabilisiert haben, kommt der Ami” war alles dabei.
Deutlich wurde am Samstag auch wieder das Verhältnis der AfD zur extremen Rechten: bekannte Neonazis sind bei der AfD gern gesehene Gäste, die mit Handschlag und “netten” Gesprächen begrüßt werden. Einer dieser Nazis pflegt besipielsweise guten Kontakt zum überregional bekannten Nazi Mario Krauser und hat auf Facebook als Profilbild den rosaroten Panther inkl. dem Spruch “Heute ist nicht alle Tage. Ich komm wieder – keine Frage!” , der Bezug zum NSU ist offensichtlich und verhöhnt die Opfer dieser rassistischen Mordserie.

Die Idiotie der AfD verdeutlicht sich nochmals dadurch, dass auch offizielle Politiker_innen der Partei daran glauben Antifaschist_innen würden vom Staat finanziert und gar zu solchen Aktionen aufgefordert.

AfD vertreiben! Flüchtlinge bleiben!

“Diese Sitzung war für mich heute ein Genuss” – geistige Brandstifter feiern sich in Coburg

Gehen offen rechte Gruppierungen und Personen auf die Straße, spricht sich – sogar in Bayern – fast immer ein breites, bürgerliches Bündnis dagegen aus. Hält die CSU hingegen eine zweitägige Konferenz mitten in Coburg ab, bei der rechtspopulistische Phrasen von sich gegeben werden, herrscht stillschweigendes Einverständnis. Es wird von fast allen Seiten verkannt, dass die CSU gemeinsam mit der CDU einen weitaus größeren negativen Einfluss auf die Flüchtlingspolitik hat als neofaschistische Kleinstparteien. Einzeltäter und Gruppierungen zünden Flüchtlingsheime an, den Nährboden für solche Handlungen schafft aber die geistige Brandstiftung von Seehofer mit seiner CSU.
In den vergangenen beiden Tagen fand im Kongresshaus in Coburg die Landeskonferenz der Frauen-Union statt, zu Gast und Redner unter anderem Horst Seehofer. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Asylpolitik. So kam nach den obligatorischen Lippenbekenntnissen zu “Solidarität und Humanität” (Seehofer), wie leider zu erwarten war, populistische Stimmungsmache gegen Asylsuchende auf, soll so doch der Anschein erweckt werden, dass das Boot in Bayern schon voll sei und so bald wie möglich die Grenzen vollends dicht gemacht werden müssten. “Keine Gesellschaft verkraftet einen unbegrenzten Zuzug”, so Seehofer. Derlei Aussagen bekräftigen allerdings bei der Bevölkerung den Irrglauben, dass “Alle” nach Deutschland wollen und fördern somit den Wunsch nach vermeintlich mehr Sicherheit durch geschlossene Grenzen. Die CSU will eine breite Masse hinter sich sehen, wenn es um das Vorhaben geht, Grenzübergänge weiter zu reglementieren und Transitzonen zu schaffen: “am Schluss wird die Zuwanderungsbegrenzung kommen”, tönte Seehofer selbstzufrieden und bekam Beifall.
“Wir sind der Auffassung, Integration kann nur gelingen, wenn der Zustrom von Flüchtlingen begrenzt ist.” (Angelika Niebler, MdEP und FU-Chefin)
“Asylbewerber müssen das Grundgesetz achten und Deutsch lernen” (Horst Seehofer)
“Wer bei uns leben will, muss mit uns leben wollen – nicht neben oder gegen uns” (Horst Seehofer)

Die erzeugte Stimmung bei derlei Aussagen ist ganz klar: Asylsuchende seien kriminell und wollen sich nicht integrieren, sondern Parallelgesellschaften aufbauen und den Bayern das Oktoberfest vermiesen nachdem Sie all ihr Geld gestohlen hätten. Das ist nicht nur anschlussfähig an Pegida, sondern spricht deren Klientel direkt an.
Asylsuchende derartig zu denunzieren ist Rassismus in Reinform und zeigt, wie heuchlerisch die hochgehaltenen “christlich-sozialen Werte” sind und zeigt auch, dass die CSU lieber mit Lügen am rechten Rand auf Stimmenfang geht, statt sich mit Fakten zu beschäftigen( für alle besorgten Bürger_innen und CSU-Wähler_innen: Fakten und Argumente gegen Vorurteile )
Ab 1.November wird die stärkste Asylgesetzverschärfung seit den Progromen in Rostock-Lichtenhagen in Kraft treten, sodass die Situation für Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen nun noch menschenunwürdiger wird als bisher:
So sollen Geflüchtete dort nun lediglich Sachleistungen erhalten, statt des bisherigen Geldes, um frei zu entscheiden, was sie benötigen. Sachleistungen in Form von „Essenspaketen“ wurden vom Bundesverfassungsgericht schon einmal in Bayern außer Kraft gesetzt, weil es grundrechtswidrig ist (BVG-Urteil vom 18. Juli 2012, 1 BvL 10/10, 1BvL 2/11). Außerdem müssen sie nun sechs anstatt der bisherigen drei Monate im Erstaufnahmelager leben.
Die drei Westbalkanstaaten Albanien, Kosovo und Montenegro werden pauschal als sichere Herkunftsländer eingestuft, die Fluchtursachen werden dabei aber völlig verkannt, um einer Diskussion und einem möglichen Bleiberecht zu entgehen. Sie sollen bis zu ihrer Abschiebung im Erstaufnahmelager oder direkt in Abschiebelagern leben, was zu einem extremen Ausschluss von sozialer Teilhabe und Leistungen führt. In Bayern kennen Seehofer und Co. keine Grenzen, wenn es um die Entwürdigung von Flüchtlingen aus den Balkanstaaten geht. So gibt es in Bamberg und Ingolstadt sog „Rückführungszentren“ für Flüchtlinge aus diesen Regionen, nur um diese noch effektiver und effizienter ins Elend zurück zu schicken.

 
Nochmal wird eine derartige Veranstaltung in Coburg nicht unwidersprochen bleiben.
Wer von der CSU nicht reden will, soll vom Rassismus schweigen!

CSU und Orban: geistige Brandstifter unter sich

CSU und Orban: geistige Brandstifter unter sich

Die CSU repräsentiert an diesem Mittwoch mal wieder die bayrischen Verhältnisse, indem sie Viktor Orban, den national-konservativen Ministerpräsidenten Ungarns, zu ihrer Herbstklausur nach Kloster Banz einlädt. Dort wollen sie darüber beraten, wie man Zäune gegen Flüchtlinge noch schneller hochziehen und die Festung Europa weiter vor geflüchteten schutzsuchenden Menschen schützen kann.

Nachdem Orban zuletzt mit seiner Grenzschließung und Null-Tolernz Politik gegenüber den Flüchtlingen ins Bewusstsein gerückt ist, hat sich die Lage an der Ungarischen Grenze noch lange nicht beruhigt. Immer wieder werden Menschen dort von der Polizei blutig zurückschlagen. Nach neuesten Beschlüssen haben nun Polizei UND Militär von der Regierung weitere Möglichkeiten zugestanden bekommen um auf Menschenjagd zu gehen(siehe hier ). Die so von Viktor Orban zum eskalieren gebrachte Lage wird dann natürlich als „agressive Völkerwanderung“ (Péter Szijjártó, ungarischer Außenminister) verkauft. Genau nach dem Geschmack der CSU ist vor einigen Tagen in Ungarn damit begonnen worden eine Mauer zu Serbien hochzuziehen, um das Asylrecht weiter einzuschränken. Die Zustände in Flüchtlingslagern ist prekär, diese werden weit ab von Städten errichtet, ohne funktionierende Grundversorgung. Doch nachdem Flüchtlinge in Ungarn nun als Strafttäter gelten, haben sie in Zukunft nur noch Aussicht auf eine Zelle.

So ein Vorgehen von Orban und seiner Partei FIDESZ ist dabei alles andere als verwunderlich, wenn man sich, als eines von vielen Beispielen, die rechte Plakatkampagne anschaut, die mit dem Slogan „Wenn du nach Ungarn kommst, darfst du den Ungarn nicht die Arbeit wegnehmen“ gegen Flüchtlinge hetzt. Schon seit Jahren ist auch die Bedrohung und Einschüchterung von Roma und andere Minderheiten in Ungarn Alltag.

Einen Zaun hat die CDU/CSU zwar noch nicht um Deutschland gebaut, aber die Grenzkontrollen wurden auch hier wieder eingeführt. Auch geistige Brandstiftung betreibt die CSU schon ganz nach dem Vorbild Viktor Orbans, wenn der bayrische Staatsminister Markus Söder gegen das Taschengeld für Flüchtlinge wettert und Seehofer sich „bis zur letzten Patrone“ gegen eine Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme wehrt.
Genau diese Hetzte ist es, die Nährboden gibt für progromartigen Auschreitungen und Attacken gegen Flüchtlingsheime in Heidenau, Freital, Tröglitz und überall in Deutschland und die gleiche Stimmung schürt, die in den 90-igern zu den Progrommen in Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen, sowie zur faktischen Abschaffung des Grundrechts auf Asyl führten.
Wie damals geben die etablierten Parteien dem deutschen Mob nach und treten die Rechte der geflüchteten Menschen mit Füßen. Bespielsweise soll für Flüchtlinge, für deren Asylantrag andere Staaten zuständig sind, keinerlei Versorgung mehr vorgenommen werden. In Ingolstadt ist nun das erste Abschiebelager entstanden, während ein weiteres von Vielen in Bamberg am Anlaufen ist, um Flüchtlinge noch effektiver abzuschieben und abzuschrecken.

Auch im Landkreis Coburg sind am Sonntag (20.9.15) die Flammen der geistige Brandstifter übergeschlagen, so griffen mehrere Rassisten_Innen eine Unterkunft Schutzsuchender an und warfen Gegenstände gegen die Hauswand und zerstörten mehrere Fensterscheiben.

Kommt am Mittwoch zur Gegenkundgebung der Partei „die Linke“ um 10:00 Uhr vor Kloster Banz.
Wir stellen uns gemeinsam gegen Orban, CSU und ihre menschenverachtende Hetze! (wir distanzieren uns aber von “die Linke-Kreisverband Coburg”, sowie der Verewigung von Nazis in Straßennamen)

Wer also von der CSU nicht reden will, soll auch vom Rassimus schweigen.
Das Treffen der geistige Brandstifter im Kloster Banz stören.

Aktuelles ab sofort auch auf Facebook

Da Mobilisierung und Veröffentlichung von Informationen mittlerweile größtenteils über Facebookseiten laufen, haben wir uns nun, nach einiger Zeit, dazu entschlossen ebenfalls eine Seite einzurichten. Es ist auf Facebook schlichtweg besser möglich eine große Anzahl an Menschen zu erreichen, vor allem auch Menschen außerhalb der “Szene”.

Daher:

facebook.com/coburgerantifa

Auf nach Suhl!

der rassistische Mob tobt in allen Ecken Deutschlands, ganz konkret auch ca. eine Stunde von Coburg entfernt in Suhl. Nach den Vorfällen im Erstaufnahmelager auf dem Friedberg in Suhl nutzen die Neonanzis diese als Anlass um dort heute zum zweiten mal aufzumarschieren(zwei unterschiedliche Organisationsgruppen). Grund genug nach Suhl zu fahren um Solidarität mit den Asylsuchenden zu zeigen und die lokalen Antifas zu unterstützen. Infos auf AGST (dort auch weitere Infos zu den vergangenen Geschehnissen)